Masterplan gegen Rechtsextremismus

www.zeit.de

Für den im Titel verlinkten ZEIT-Artikel haben drei Experten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft ein Konzept gegen Rechtsextremismus entwickelt.

Und ich habe neulich auf Twitter gefragt, welche Partei wohl das beste Konzept gegen Rechtsextremismus hat. Die meisten Antworten lauteten "keine". Einige Antwortende vertrauten aber auch auf Die Linke, andere tendierten zu den Grünen.

Die Grünen haben hier tatsächlich einige Maßnahmen gelistet, bei Die Linke bleibt es bei zwar klarer Positionierung, aber ohne besonderes Konzept (zumindest finde ich keines). Meine weiteren Suchen nach "Rechtsextremismus" bei den einzelnen Parteien brachten neben den aktuellen Pressemeldungen:

CDU –kein spezielles Thema, sondern eher Allgemeines zu "Innere Sicherheit und Rechtspolitik", es gibt aber auch den Verweis auf das jüngst beschlossene "Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität" der Bundesregierung.

SPD – Auch hier wird logischerweise auf die Mitarbeit in der Regierung verwiesen (s.o.), außerdem benennt dieser Artikel die einzelnen Punkte des SPD-Konzepts.

FDP – Die Suche nach "Rechtsextremismus" brachte auf der FDP-Seite genau drei allgemeine Ergebnisse. Das letzte vor Thüringen stammt aus dem Februar 2018 und trägt den Titel "Freie Demokraten verneigen sich vor den Geschwistern Scholl", das jüngste Ergebnis ist ein Artikel zur Reform der Sicherheitsbehörden. Aber: Es gibt auch den Hinweis auf den Bereich im FDP-Wahlprogramm. Klickt man darauf, erwartet einen der Part "Wirksame Maßnahmen gegen den radikalen Salafismus". Nicht falsch verstehen: Auch islamistischer Extremismus muss Thema sein. Aber in dem nach meiner Suche empfohlenen und verlinkten Wahlprogrammauszug kommt das Wort "Rechtsextremismus" nicht einmal vor.

Nicht nur deshalb empfehlenswert: Christian Bangels Artikel "Bedingungsloses Zuhören".

Mehr lesen...
Linkedin

Möchtest Du weitere ähnliche Newsletter erhalten?